Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Die clickhotel.tv Production GmbH, betreibt u.a. Web-TV-Spartenkanäle und eCommerce-Plattformen im Internet. Eine dieser Plattformen ist der Spartenkanal clickhotel.tv. Wesentlicher Bestandteil von clickhotel.tv ist ein internationales Hotel-Präsentations- und -Reservierungs-System auf der Grundlage von im Internet frei abrufbaren individuellen Präsentationsfilmen. Die Aufnahme in das System erfolgt nach Fertigstellung und Bezahlung des erstellten Präsentationsfilms sowie nach Eingabe der Stammdaten in die Datenbank. In Zusammenhang mit der Bekanntgabe dieser Daten verpflichtet sich die clickhotel.tv Production GmbH, die Bestimmungen über das Datenschutzrecht zu beachten.
2. Die jeweilige Zimmerbuchung des Kunden erfolgt direkt über das auf der Website von clickhotel.tv hinterlegte Buchungssystem ggfs. mit Rückfrage im Hotel. Der Beherbergungsvertrag wird ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Hotel abgeschlossen. Die clickhotel.tv Production GmbH tritt mit clickhotel.tv lediglich als Vermittler und somit nicht in eigenem Namen auf. Die clickhotel.tv Production GmbH ist Erfüllungsgehilfe des Hotels.
3. Die Wirksamkeit des Vertrags beginnt unmittelbar nach Aufnahme des Hotels in das System. Der Vertrag wird jeweils fest für eine Laufzeit von mindestens 12 Monaten abgeschlossen und kann danach mit einer Frist von 6 Wochen zums Quartalsende gekündigt werden. Das Hotel verpflichtet sich, die Zimmerraten unaufgefordert mitzuteilen. Ausnahmeregelungen bedürfen der Schriftform.
4. clickhotel.tv setzt voraus, dass die Hotels und Kooperationspartner immer die günstigsten Zimmerpreise oder Paketangebote anbieten. Dabei wird garantiert, dass clickhotel.tv immer mindestens genau so günstige Tarife erhält, wie andere online Buchungsplattformen. Außerdem dürfen die auf der Hotelwebsite angebotenen Raten nicht günstiger sein als die von clickhotel.tv. Das Hotel verpflichtet sich des Weiteren, clickhotel.tv alle aktuellen kurzfristigen Preisnachlässe unverzüglich mitzuteilen und für Kunden von clickhotel.tv buchbar zu machen. Das Hotel verpflichtet sich, den Kunden von clickhotel.tv Zimmer in der gebuchten Kategorie zur Verfügung zu stellen. Die Buchung darf nicht zu einer Verfügungstellung von Zimmern minderer Qualität führen.
5. Die clickhotel.tv Production GmbH verpflichtet sich, alle getätigten Buchungen inklusive Änderungen oder Stornierungen dem Hotel umgehend an die bei Vertragsabschluss angegebenen Kontaktdaten mitzuteilen. Das Hotel verpflichtet sich, besondere Angelegenheiten wie kurzfristige Schließungen, Änderungen oder Schließung von Serviceeinrichtungen, Betreiberwechsel oder Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens unverzüglich und schriftlich der clickhotel.tv Production GmbH anzuzeigen.
6. clickhotel.tv Production GmbH übernimmt die Ausführung von Aufträgen für private und gewerbliche Videoproduktionen. Aufträge werden nach schriftlicher Bestätigung bindend. Bei mündlich erteiltem Auftrag wird die Kenntnis der jeweiligen Preise vorausgesetzt. Die an die clickhotel.tv Production GmbH erteilten Aufträge werden ordnungsgemäß ausgeführt. Die Herstellung des Filmwerkes, gleichgültig auf welchem Trägermaterial, erfolgt aufgrund des vom Auftraggeber genehmigten bzw. von ihm zur Verfügung gestellten Drehbuches zu den im Produktionsvertrag bzw. dem akzeptieren Anbot schriftlich niedergelegten Bedingungen. Die von clickhotel.tv Production GmbH oder in ihrem Auftrag erarbeiteten Treatments, Drehbücher, Zeichnungen, Pläne und ähnliche Unterlagen verbleiben in ihrem geistigen Eigentum, sofern diese im Film keine Verwendung finden oder sofern dafür kein Honorar vereinbart worden ist. Jede Verwendung, insbesondere die Weitergabe, Vervielfältigung und Veröffentlichung bedarfder ausdrücklichen Zustimmung. Vom Auftraggeber gelieferte Unterlagen können von diesem zurückverlangt werden. Sollte es auf Wunsch des Auftraggebers bei der Videoproduktion vor Ort oder in der Postproduction zu Abweichungen oder Erweiterungen der vertraglich definierten Leistung kommen, so hat das Hotel die Kosten für die Zusatzleistungen zu tragen.clickhotel.tv Production GmbH behält sich vor, einen Auftrag wegen des Inhaltes oder der technischen Form zurückzuweisen. Vereinbarte Termine werden nach Möglichkeit eingehalten. Eventuelle Ansprüche, auch Dritter, die durch eine Terminverzögerung entstehen, können nicht geltend gemacht werden.
7. Produktions- und Zahlungsbedingungen:
Die Produktionszeitzeit wird in der Auftragserteilung festgelegt. Im vertraglich vereinbarten Preis sind sämtliche Herstellungskosten, einschließlich einer vorführfähigen Erstkopie enthalten. Wetterbedingte Verschiebungen des Drehs (Wetterrisiko) sind üblicherweise in den kalkulierten Produktionskosten nicht enthalten. Aus diesem Titel anfallende Mehrkosten werden nach belegtem Aufwand in Rechnung gestellt. Verlangt der Auftraggeber den Abschluss einer bestimmten Versicherung, so hat er dies spätestens bei Vertragsabschluss mitzuteilen und die Kosten hiefür zu vergüten. Fälligkeit der Rechnungen: Innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Alle erteilten Aufträge gelten gleichzeitig als Anerkennung unserer Zahlungs- und Lieferbedingungen. Rücktritt und Schadensersatzansprüche seitens des Auftraggebers wegen verspäteter Produktion sind ausgeschlossen. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Berechnet wird zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen und Bedingungen. Alle Versendungen und Rücksendungen erfolgen auf Gefahr des Auftraggebers. Mündliche oder telefonische Erklärungen und Auftragserteilungen sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Diese Produktions- und Zahlungsbedingungen gelten für alle uns übergebenen Aufträge, sofern nicht vorher andere Bedingungen vereinbart wurden. Die von uns erstellten Produktionen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung unser Eigentum.
8. Herstellung, Änderung, Abnahme, fremdsprachige Fassungen, Lieferfrist:
Vor- bzw. Dreharbeiten beginnen frühestens nach Unterzeichnung des Auftrages bzw. des Drehbuchs. Die künstlerische und technische Gestaltung des Werkes obliegt clickhotel.tv Production GmbH. Verlangt der Auftraggeber vor der Abnahme des Films Änderungen der zeitlichen Dispositionen, des Manuskripts, des Drehbuches oder der bereits hergestellten Filmteile, so gehen diese Änderungen zu seinen Lasten, soweit es sich nicht um die Geltendmachung berechtigter Mängelrügen handelt. clickhotel.tv Production GmbH hat den Auftraggeber unverzüglich über die voraussichtlichen Kosten dieser Änderungen zu unterrichten. Falls aus künstlerischen oder technischen Gründen gegenüber dem bereits genehmigten Drehbuch Änderungsvorschläge seitens clickhotel.tv Production GmbH, die zu Mehrkosten gegenüber dem vereinbarten Herstellungspreis führen werden, eingebracht werden, bedürfen sie der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftraggebers. Die Länge des Filmwerkes ergibt sich aus dem Angebot. Die Laufzeitgilt als eingehalten, wenn die Schnittkopie nicht mehr als 10 % von der vereinbarten Länge abweicht. Falls vom Filmwerk fremdsprachige Fassungen durch Synchronisation oder Untertitelung hergestellt werden sollen, ist eine entsprechende Vereinbarung zu treffen.
9. Haftung:
Tritt bei der Herstellung des Filmes ein Umstand ein, der die vertragsmäßige Herstellung unmöglich macht, so hat clickhotel.tv Production GmbH nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Entsprechendes gilt auch bei nicht rechtzeitiger Fertigstellung des Films. Die Unmöglichkeit der Herstellung oder nicht rechtzeitiger Fertigstellung des Films, die weder von clickhotel.tv Production GmbH noch vom Auftraggeber zu vertreten ist, berechtigt den Auftraggeber nur zum Rücktritt vom Vertrag. Die bisher erbrachten Leistungen werden jedoch verrechnet. Sachmängel, die von clickhotel.tv Production GmbH anerkannt werden, sind von ihr zu beseitigen. clickhotel.tv Production GmbH ist berechtigt, die Beseitigung der Mängel so lange zu verweigern, bis die zum Zeitpunkt der Korrektur fälligen Zahlungen geleistet worden sind. Der Auftraggeber trägt das Risiko der von ihm zur Verfügung gestellten Requisiten. Die für die Produktion verwendete Musik wird von clickhotel.tv Production GmbH produziert bzw. an Dritte in Auftrag gegeben. Die dafür anfallenden Kosten sind im Herstellungsvertrag berücksichtigt. Eventuell anfallende Tantiemen für verwendetes Tonmaterial, welches nicht von clickhotel.tv Production GmbH produziert wurde, gehen zu Lasten des Auftraggebers. Clickhotel.tv Production GmbH hat den Auftraggeber davon zu unterrichten.
Sämtliche Rechte am Inhalt der clickhotel.tv Internetseite einschließlich der Videoclips, der Texte, der Software, der Bilder, Abbildungen, Graphiken, Fotos, Audiofiles, Musik und ähnlichem („Inhalt“) sowie Warenzeichen, Dienstleistungsmarken und Logos liegen bei der clickhotel.tv Production GmbH oder wurden der clickhotel.tv Production GmbH übertragen. Der Inhalt von clickhotel.tv darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung der clickhotel.tv Production GmbH weder kopiert, reproduziert, erneut veröffentlicht, übertragen, ins Internet gestellt, noch verteilt und/oder verwertet werden. Die clickhotel.tv Production GmbH behält sich sämtliche, hierin nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte vor. Das Hotel erklärt, den Inhalt der clickhotel.tv- Internetseite nicht für kommerzielle Zwecke und nur entsprechend der vorliegenden Bestimmungen zu benutzen, zu vervielfältigen oder zu veröffentlichen und die Maßnahmen bezüglich der Sicherheit und den Kopierschutz von clickhotel.tv nicht zu umgehen, zu deaktivieren oder auf andere Art und Weise zu beeinträchtigen. Ausnahmeregelungen bedürfen der Schriftform.
10. Sonstige Bestimmungen:
Der Titelvorspann und Nachspann ist als Teil des Drehbuches vom Auftraggeber zu genehmigen. clickhotel.tv Production GmbH ist berechtigt, seinen Firmennamen und sein Firmenzeichen als Copyrightvermerk zu zeigen. clickhotel.tv Production GmbH hat weiters das Recht, das Filmwerk anlässlich von Wettbewerben und Festivals sowie für die Eigenwerbung (Musterrolle) vorzuführen oder vorführen zu lassen. Falls mehrere Auftraggeber clickhotel.tv Production GmbH den Auftrag für ein Filmwerk erteilen, so ist bereits vor Drehbeginn schriftlich festzuhalten, welcher Auftraggeber in Vollmacht der übrigen Auftraggeber gegenüber dem Produzenten Erklärungen im Sinne der vorhergehenden Punkte abzugeben hat. Dies gilt insbesondere für die Namhaftmachung jener Person(en), die für die Abnahme des Filmwerkes verantwortlich zeichnet.
Änderungen des Produktionsvertrages oder/und dieser Herstellungsbedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Sollte durch eine Bestimmung des Produktionsvertrages ein Punkt dieser Herstellungs- und Lieferbedingungen unwirksam werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
11. Nutzerinhalte:
Wenn das Hotel Daten auf clickhotel.tv eingibt, gewährt es der clickhotel.tv Production GmbH das unentgeltliche, unbegrenzte, unwiderrufliche, unterlizensierbare und nicht ausschließliche Recht sowie die Genehmigung, diese Aussagen, gleichgültig wie, in Informationsmedien, Software und anderen existierenden oder zukünftig entwickelten Anwendungen zu nutzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu veröffentlichen, zu verbreiten oder darzustellen. Das Hotel verpflichtet sich, die clickhotel.tv Production GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen und für Kosten und Ansprüche, einschließlich Rechtskosten zu haften, die Dritte aufgrund Ihrer Aussagen gegen die clickhotel.tv Production GmbH geltend machen. Des Weiteren erlaubt das Hotel der clickhotel.tv Production GmbH, seinen Namen bei der Vervielfältigung und Veröffentlichung solcher Informationen zu erwähnen. Obwohl die clickhotel.tv Production GmbH nicht zur Kontrolle von Nutzerinhalten verpflichtet ist, kann die clickhotel.tv Production GmbH nach eigenem Ermessen Inhalte löschen, wenn es diese als unzulässig, anstößig oder rechtwidrig erachtet. Für Inhalte die zur Aufnahme auf bzw. die Verbreitung über die Internetseite clickhotel.tv eingereicht werden gilt Folgendes: Die Kooperationspartner übernehmen die volle Verantwortung für alle Informationen, Fotografien, Graphiken, Beiträge, Inhalte und andere Materialien, die Sie hochladen, per E-Mail senden oder anderweitig auf unsere Internetseite stellen und während der Nutzung unserer Dienste abgeben sowie für alle von Ihnen getätigten Eingaben, für deren Rechtsmäßigkeit, Zuverlässigkeit, Angebrachtheit, Originalität und Urheberrecht Sie einstehen. In keinem Fall kann die clickhotel.tv Production GmbH für Inhalte, inhaltliche Fehler bzw. Auslassungen sowie für Verlust oder Schaden, der aus der Verwendung von Informationen, die in Foren veröffentlicht, per E-Mail gesendet oder anderweitig über die Nutzung der Dienste abgegeben wurden, haftbar gemacht werden.
12. Rücktritt vom Vertrag durch den Auftraggeber:
Wurde der Produktionsauftrag erteilt und tritt der Auftraggeber ohne Verschulden seitens clickhotel.tv Production GmbH vor Drehbeginn vom Auftrag zurück, werden alle bis zu diesem Zeitpunkt fälligen Zahlungen in Rechnung gestellt. Tritt der Auftraggeber nach Zeitpunkt des vorgesehenen Drehbeginns zurück, so wird die kalkulierte und beauftragte Gesamtsumme in Rechnung gestellt.
13. Die clickhotel.tv Production GmbH ist berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, wenn das Hotel gegen den Inhalt des abgeschlossenen Vertrags verstößt, die Unterbringung von Kunden trotz ordnungsgemäßer Buchung verweigert, Kunden vorsätzlich in Zimmern minderer Qualität unterbringt, von dem Kunden höhere als gegenüber der Firma angegebene Preise verlangt, die Kommission an die Firma verspätet oder gar nicht zahlt oder ansonsten den Ruf der Firma vorsätzlich schädigt.
14. Haftungsausschluss:
Die Hotels erkennen ausdrücklich an, dass die Nutzung der clickhotel.tv-Webseite auf ihr alleiniges Risiko erfolgt. Die clickhotel.tv Production GmbH gibt keine Gewährleistungen oder Erklärungen bezüglich der Genauigkeit und Vollständigkeit der Inhalte dieser Internetseite bzw. verlinkter Internetseiten ab und übernimmt dafür keine Haftung.
15. Urheberrechte, Verwertungsrechte:
Das Filmwerk wird aufgrund des vom Auftraggeber und von clickhotel.tv Production GmbH akzeptierten Drehbuches hergestellt. clickhotel.tv Production GmbH verfügt gem. § 38/1 Urh.G. über alle erforderlichen urheberrechtlichen Verwertungsrechte, insbesondere die zur Vertragserfüllung notwendigen Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Sende-, Aufführungs- und Leistungsschutzrechte, die auch nach Fertigstellung des Werkes von ihm verwaltet werden. Im Produktionsvertrag ist zu vereinbaren, welche Nutzungsrechte an dem fertigen Werk dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der Produktionskosten in welchem Umfang (räumlich, zeitlich) eingeräumt werden. Von der Rechtseinräumung ausgenommen sind jedenfalls die Rechte zur Vervielfältigung, Bearbeitung, Änderung, Ergänzung, fremdsprachige Synchronisation und der Verwendung von Ausschnitten in Bild und/oder Ton, sofern sie nicht vertraglich ausdrücklich vereinbart und gesondert abgegolten werden. Für die Abgeltung dieser abgetretenen Nutzungsrechte ist zumindest der entgangene Gewinn der Produktion anzusetzen. Davon unberührt ist der Anspruch auf Schadenersatz. Der Auftraggeber erklärt ausdrücklich damit einverstanden zu sein, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Meldungen an die entsprechenden Verwertungsgesellschaften vom Produzenten vorgenommen werden. Zur Sicherung der urheberrechtlichen Verwertungsrechte verbleibt das Ausgangsmaterial (Bild und Ton), insbesondere Negative, Masterband und ebenso das Restmaterial bei clickhotel.tv Production GmbH. clickhotel.tv Production GmbH verpflichtet sich, das Original-, Bild- und Tonmaterial des gelieferten Werkes fachgerecht zu lagern. Die Aufbewahrungsfrist beträgt fünf Jahre. Vor Ablauf der jeweiligen Frist hat der Auftraggeber bzw. sein Bevollmächtigter schriftlich die Dauer einer weiteren Aufbewahrung zu fordern. Mit der Ablieferung des Filmwerkes geht das Risiko für die Kopiermaterialien an den Auftraggeber über, auch wenn das Filmwerk bei einer von clickhotel.tv Production GmbH beauftragten Kopieranstalt gelagert wird.
16. Teilnehmerkonten, Passwörter und Sicherheit:
Einige Dienste sind durch ein Passwort geschützt. Die Kooperationspartner müssen sich anmelden, um diese Dienste nutzen zu können. Erst nach vollständiger Registrierung ermöglicht clickhotel.tv die Nutzung aller Dienstleistungen. Jeder Teilnehmer ist verantwortlich für die Geheimhaltung seines Passwortes und für alle Schäden, die aus der Benutzung, der Aufdeckung oder Weitergabe des Passwortes entstehen. Die Kooperationspartner stimmen zu, dass die clickhotel.tv Production GmbH nicht für die Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichtbeachtung dieser Bestimmung ergeben, haftbar ist.
17. Bei Streitigkeiten zwischen den Parteien gilt Deutsches Recht. Gerichtsstand ist Düsseldorf.